Energiewende: Textilindustrie warnt vor Pleitewelle

„Es kann nicht sein, dass mitten in der Corona-Pandemie die eigene Industrie im Stich gelassen wird und auf ihren rein nationalen Mehrkosten sitzen bleibt“, klagt Uwe Mazura, Hauptgeschäftsführer des Gesamtverbandes der deutschen Textil- und Modeindustrie. Hintergrund ist das Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG). Bei dessen Verabschiedung hatte sich der Deutsche Bundestag dafür ausgesprochen, dass die mittelständische Industrie bei der CO2-Bepreisung entlastet werden müsse, damit Hersteller und Weiterverarbeiter aus dem energieintensiven Mittelstand im Wettbewerb mit großen Unternehmen und Anbietern außerhalb Deutschlands beim Kostenfaktor Energie wettbewerbsfähig sind.

Eine entsprechende Verordnung der Bundesregierung habe aber in vielen Punkten ihr Ziel verfehlt, klagt der Verband Textil und Mode. Mazura: „Wenn sich Bundesregierung und Bundestag mit der jetzt vorliegenden Entlastungsverordnung aus der Legislaturperiode verabschieden, nehmen sie eine Pleitewelle ihrer mittelständischen Industrie bewusst in Kauf; mit allen Folgen, die das für unsere durch die Pandemie ohnehin schon angeschlagene Wirtschaft haben wird.“

Daher haben sich im Bündnis Faire Energiewende zahlreiche Unternehmen zusammengeschlossen. Sie fordern in einem Sechs-Punkte-Plan, dass ihre Unternehmen deutlich stärker von den Mehrkosten entlastet werden, als bisher geplant, und dass der Bund entsprechende Mittel bereitstellt. „Eine Entlastung nach Kassenlage gibt den deutschen Unternehmen keine Planungssicherheit“, betont Mazura. „Für unzählige mittelständische Industrieunternehmen wird der nationale Emissionshandel zum Sargnagel, bevor er richtig begonnen hat.“